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  3. Patentstreit: Samsung bekommt Einsicht in das Apple / HTC Lizenzabkommen

Nach langen Verhandlungen verkündeten Apple und HTC am 11. November 2012, die Streitigkeiten im Patentstreit seien beigelegt worden. Man einigte sich auf ein zehnjähriges Lizenzabkommen in dem alle laufenden und zukünftigen Patente eingeschlossen sind. Die Einzelheiten des Deals wurden nicht bekannt gegeben. HTC erklärte, es würde keine bedeutenden Belastungen bei den Finanzen geben. Inzwischen geht die Schlacht zwischen Samsung und Apple fröhlich weiter. Die Südkoreaner sind an keiner Einigung mit Apple interessiert, im Gegenteil.

Samsung hatte vor einem amerikanischen Richter argumentiert, man müsse den Inhalt der Vereinbarung in Erfahrung bringen, da etwaige Informationen nützlich sein könnten, um einen finanziellen Vergleich zwischen den beiden Parteien zu erreichen. Außerdem argumentierte Apple im Rechtsstreit mit Samsung, manche Patente seien quasi unverkäuflich. Samsung interessiert es nun brennend warum ausgerechnet HTCdie Möglichkeit eingeräumt wurde, die Patente zu lizenzieren. HTC hat sich gegen die Herausgabe der Vereinbarung gewehrt und gemeint, das Unternehmen würde durch eine Offenlegung Schaden nehmen. Der zuständige Richter sah dies nicht so und entschied zu Gunsten von Samsung. Das Unternehmen darf den Inhalt der Vereinbarung unter Ausschluss der Öffentlichkeit in Augenschein nehmen.

Quelle: Apple Insider

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