1. Startseite
  2. News
  3. Patentstreit: Nokia will Verkaufsverbot von Blackberry-Geräten erreichen

Im anhaltenden Patentstreit zieht Nokia eine neue Konfrontationslinie. Der finnische Handy-Konzern hat gegen den Blackberry-Hersteller RIM vor Gerichten in den Vereinigten Staaten, Großbritannien und Kanada eine Klage wegen Verletzung von Patentrechten eingereicht.Wie ein Nokia-Sprecher am Mittwoch verlauten ließ, handelt es sich dabei um Patentrechte aus dem Bereich drahtlose Internet-Netzwerke (WLAN). Laut Nokia habe RIM die Techniken ohne Lizenz-Übereinkunft eingesetzt. Hintergrund des Rechtsstreits ist dabei offenbar eine unterschiedliche Auslegung von bestehenden Verträgen über die Nutzung von Technologien, die RIM den Zugriff auf Nokia-Produkte erlaubt.

RIM ist der Meinung, dass die Verwendung der lokalen Übertragungstechnologie WLAN mit den bestehenden Verträgen abgegolten ist. Nokia argumentiert diese beziehen sich nur auf die herkömmlichen Mobilfunktechnologien wie GSM, WCDMA und CDMA2000. Bisher konnten sich beide Parteien nicht auf eine Lizenzgebühr für die verletzten Patente einigen. Nokia will nun durchsetzen, dass in den Vereinigten Staaten ein Verkaufsverbot für alle Blackberry-Modelle verhängt wird, die mit einer WLAN-Funktion ausgestattet sind. Dies betrifft nahezu die gesamte Produktpalette. Das Verkaufsverbot soll so lange Bestand haben, bis RIM bereit dafür ist zu zahlen.

Quelle: WinFuture

Kommentieren
Mit dem Absenden erklären Sie Ihr Einverständnis mit den Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung.