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  3. Patentstreit: Niederländisches Gericht weist Apple-Klage gegen Samsung zurück

Seit Jahren beschäftigen sich Gerichte weltweilt mit den Auseinandersetzungen großer Firmen. Prominente Beispiele hierfür sind Samsung und Apple, die sich seit Jahren mit Patentklagen überziehen. Derzeit geht es um diverse Designpatente, die Samsung verletzt haben soll. Doch nicht jedes Gericht steht dabei auf der Seite von Apple. Ein niederländisches Gericht hat nun eine Klage von Apple abgewiesen. Der Konzern warf Samsung vor mit den Galaxy Tab Tablets diverse Designpatente zu verletzten. Das Gericht berief sich auf eine im Vorjahr gefällte Entscheidung in Großbritannien. In dessen Folge musste Apple eine öffentliche Entschuldigung publizieren.

Samsung äußerte sich nach dem Urteil zu dem Thema. Ein Sprecher sagte aus: "Wir glauben weiterhin, dass Apple nicht das erste Unternehmen war, das ein Tablet mit rechteckiger Form und abgerundeten Ecken produziert hat." In zehn Ländern weltweit, darunter auch in Deutschland und den USA, bekämpfen sich die beiden Rivalen derzeit vor den Gerichten und fordern Verkaufsverbote für die Produkte des Konkurrenten.

Quelle: Reuters

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