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  3. Nokia: Baldiges Verkaufsverbot für HTC in Deutschland?

Für eine Kaution von 5 Millionen Euro kann Nokia den Verkauf von HTC Smartphones mit einem GSM-Modem von Qualcomm in Deutschland verbieten lassen. Das finnische Unternehmen hält ein Patent für die Reduktion des Stromverbrauchs, wenn das Modem nur eine Sendestation anfunkt ohne Daten zu senden.

Das Landgericht Mannheim sieht es als erwiesen an, dass HTC diese Funktion ohne Lizenz nutzt. Das Patent würde von den Modellen HTC Wildfire S, Desire S und Rhyme verletzt. Diese dienten dem Gericht nur als Beispiel, die Anzahl von Modellen kann noch ausgeweitet werden.

HTC kann natürlich Berufung einlegen, hat diese schon angekündigt und bei dem gleichen Gericht im Februar schon eine ähnliche Gegenklage eingebracht. Die Stromsparfunktion wurde von HTC laut eigener Aussage in den in Deutschland verkauften Geräten deaktiviert, der Effekt sei von geringer Auswirkung.

Ob Nokia tatsächlich ein Verkaufsverbot anstrebt oder nur die Position in Lizenzverhandlungen stärken will, ist noch unklar. Ein separates Verfahren soll nun Schadensersatzansprüche klären. Wenn HTC nach der Berufung in höherer Instanz gewinnt, dienen die 5 Millionen Euro Kaution im Falle eines Verkaufsverbots zur Deckung der Verluste. Das Verkaufsverbot kann Nokia schon jetzt erwirken, auch wenn HTC in Berufung geht. Ähnliche Verfahren zwischen den beiden Unternehmen laufen auch in anderen Ländern, insgesamt führt Nokia 40 Patente in den Streitigkeiten an.

Quelle: Foss Patents

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