1. Startseite
  2. News
  3. Droht HTC ein deutschlandweites Verkaufsverbot durch Nokia?

Die komplette HTC One LinieBildquelle: HTC
Fotogalerie (1)
Klage: Könnte ein Rechtsstreit mit Nokia dafür sorgen, dass HTC in Deutschland keine Smartphones mehr verkaufen darf?

Bei dem Patentkrieg der Mobilfunkbranche denkt man eigentlich zunächst an Apple und Samsung, die sich vor Dutzenden Gerichten in aller Welt um Design- und Software-Patente streiten. Aber auch Nokia ist fleißig dabei als Kläger und das bevorzugt gegen HTC. Im aktuellen Fall droht dem taiwanischen Konzern sogar ein Verkaufsverbot für alle seine Geräte in Deutschland, sollte Nokia die Einstweilige Verfügung durchdrücken. Dazu müsste der finnische Konzern allerdings vorher eine Sicherheitsleistung in Höhe von 400 Millionen Euro leisten. Ganz abgesehen von der Möglichkeit des Einspruchs gegen das vorläufige Urteil seitens HTC.

Zwar versuchte Google in das Verfahren einzugreifen und das Patent mit der Nummer EP1148681 anzufechten, jedoch war das für das aktuelle Verfahren viel zu spät. Besagtes Patent von Nokia beschreibt eine Methode, wie Ressourcen-Informationen über Bluetooth und NFC zwischen zwei Geräten übertragen werden. Die Übertragung via WLAN oder Mobilfunkverbindungen ist davon nicht gefährdet.

Das Besondere an der Sache ist, dass die Patent-Verletzung im Android-Betriebssystem selbst zu finden ist und nicht in den Anpassungen von HTC. Der taiwanische Konzern könnte das Problem durch ein kleines Software-Update umgehen, es sei denn man einigt sich mit Nokia auf angemessene Lizenzkosten. Von einem Widerspruch verspricht man sich aber im Hause HTC wenig Erfolg, da es sich um kein Patent nach FRAND-Richtlinien handelt. Warum Nokia ausgerechnet gegen Hardware-Partner von Google vorgeht anstatt den Android-Hauptentwickler direkt anzugreifen lässt sich nur vermuten. Gut möglich dass Nokia auf diesem Wege andere Android-Hersteller abschrecken will, um mit jedem einzelnen Hersteller entsprechende Lizenzverträge abzuschließen.

Quelle: Foss Patents

Kommentieren
Mit dem Absenden erklären Sie Ihr Einverständnis mit den Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung.