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Apple: EU fordert bis zu 13 Milliarden Steuernachzahlung (Update: Apples Antwort) (Bild 1 von 1)Bildquelle: Apple
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Apple: Dem Weltkonzern droht eine gewaltige Steuernachzahlung in Irland, doch das Land will den EU-Bescheid nicht umsetzen.

Update vom 30.08.2016:
Apples CEO Tim Cook hat auf der Unternehmenshomepage mit einem offenen Brief an Apple-Kunden in ganz Europa auf die Entscheidung der EU-Kommission reagiert. Das Schriftstück ist in jedem Fall lesenswert und kritisiert den Beschluss als grundsätzlich falsch. Cook betont mehrfach, dass Apple sich immer an bestehende Gesetze gehalten und Irland jeden Cent an Steuern bezahlt habe, der eingefordert wurde. Wie im Artikel bereits erwähnt, stimmt die irische Regierung dem zu, nur die EU-Kommission nicht. Apple will nun gemeinsam mit Irland gerichtlich gegen den Beschluss vorgehen.

Ursprünglicher Artikel:
Apple muss gemäß einer heute von der EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager verkündeten Entscheidung Steuergelder in Höhe von bis zu 13 Milliarden Euro an Irland nachzahlen. Begründet wird dieser Beschluss der Kommission mit einer Prüfung, die offenlegte, dass Irland Apple über einen Zeitraum von elf Jahren rechtswidrige Steuervergünstigungen eingeräumt hatte.

Den offiziellen Angaben der EU nach konnte Apple durch die irischen Vergünstigungen in den Jahren 2003 bis 2014 einen erheblichen Steuerbetrag einsparen. Diese Summe müsse von Irland nun aber zuzüglich Zinsen wieder von dem kalifornischen iPhone- und Mac-Hersteller zurückgefordert werden, da nach den EU-Beihilfevorschriften gezielte Steuervorteile für einzelne Unternehmen nicht zulässig seien.

Die zwischen Apple und Irland geschlossenen Steuervereinbarungen hatte die EU-Wettbewerbskommission seit 2014 im Detail inspiziert. In den letzten Monaten war mehrfach über eine Entscheidung der Brüsseler Behörde spekuliert worden. Irland sieht die ganze Angelegenheit allerdings entschieden anders als die EU. Als Reaktion auf die Entscheidung des heutigen Tages teilte die irische Regierung in einer Stellungnahme mit, Apple seien keine Steuervorteile oder unerlaubte staatlichen Beihilfen gewährt worden.

Apple hat sich bislang noch nicht zu der Forderung der EU-Kommission geäußert. Ohnehin besteht dafür womöglich kurzfristig kein Grund. Die irische Regierung prüft nun nämlich ihrerseits, wie gerichtlich gegen den Bescheid vorgegangen werden kann. Es scheint klar, dass sich das EU-Land nicht in Fragen des nationalen Steuerrechts von Brüssel bevormunden lassen will.

Quelle: Europäische Kommission, Apple

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