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  3. Unglaubliche Forderung: Apple will 40 Dollar für jedes Samsung-Gerät haben

Apple will für jedes verkaufte Samsung Gerät zukünftig 40 Dollar für sich beanspruchen.Bildquelle: Samsung
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Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung dringt wieder in neue abgedrehte Dimensionen vor.

Diese Summe geht aus Protokollen der Verhandlungen hervor, die dem Patent-Experten Florian Müller vorliegen. Der Experte für Patentrecht ist bisher eigentlich als Befürworter von Apples Standpunkten in dem Prozess aufgetreten, aber bei dieser Forderung kann auch er nur noch ungläubig mit dem Kopf schütteln. Er hält den Konzern mit dieser Forderung sogar für verrückt und sieht sie eher als einen verzweifelten Versuch noch etwas aus dem Prozess herauszuholen.

Die Summe von 40 US-Dollar für jedes verkaufte Smartphone und Tablet von Samsung bezieht sich dabei auf fünf Patente, die noch nicht einmal wirklich wichtige Technologien beschreiben. Stattdessen handelt es sich bei den Patenten um sogenannte Trivial- und Software-Patente, wie sie im US-amerikanischen Patentsystem möglich sind. Konkret geht es um Patente zur Eingabe von Telefonnummern auf einem Touchscreen, der Synchronisation von Daten, einer Autovervollständigung von Wörtern über die Tastatur, einer systemweiten Suche und der berühmt-berüchtigtem Slide-to-Unlock-Funktion.

Auch wenn Apple der seit nunmehr drei Jahren andauernde Prozess zu lange dauert, ist das noch lange kein Grund eine solch unbegründete Forderung aufzustellen. Aber nicht nur Apple wird von dem Patent-Experten kritisiert: Auch die vorsitzende Richterin Lucy Koh muss sich Kritik gefallen lassen. Florian Müller kann nicht nachvollziehen, wieso die Forderung von Apple überhaupt als Verhandlungspunkt in dem weiteren Verfahren zugelassen wurde.

Quelle: Foss Patents

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