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  3. Samsung: Galaxy Tab 10.1 darf wieder verkauft werden

Im Zuge des Megaprozesses von Apple gegen Samsung mit dem Resultat einer Schadensersatzzahlung von über einer Milliarde US-Dollar an Apple hat die Jury festgestellt, dass Samsung mit dem Galaxy Tab 10.1 nicht gegen Apples Designpatent verstoßen hat. Die zuständige Bundesrichterin Lucy Koh hob das Verkaufsverbot nach anfänglichen Bedenken Mitte September nun doch auf.

Bei einer Anhörung im Dezember wird ein endgültiges Urteil erwartet, das war der Grund für das Weiterbestehen der einstweiligen Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1. Der für Revisionen zuständige Federal Circuit Court entschied letzte Woche, dass Richterin Koh das Verkaufsverbot nach eigenem Ermessen aufheben könne.

Samsung hat am Montag das iPhone 5 einer bestehenden Klage wegen Patentverletzungen durch Apple hinzugefügt wodurch die juristischen Auseinandersetzungen nicht so schnell abreißen werden.

„Wir haben den Markt als Austragungsort für den Wettbewerb mit unseren innovativen Produkten stets dem Gerichtssaal vorgezogen“, kommentiert Samsung, „Apple lasse dem Unternehmen mit seinen aggressiven gerichtlichen Schritten jedoch keine Wahl“.

Quelle: AllThingsDigital

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