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  3. Patentstreit: Samsung verklagt Apple wegen iPhone 5 Patenten

Seit Jahren müssen sich Gerichte aus aller Welt mit den Patenstreitigkeiten großer Firmen herumschlagen. Prominentestes Beispiel hierfür dürften die Auseinandersetzungen zwischen Samsung und Apple sein. Samsung hat nun in den Vereinigten Staaten einen Antrag gestellt, um das Apple iPhone 5 in eine bestehende Klage in Kalifornien hinzuzufügen. Dabei geht es um insgesamt acht Patente, die Samsung von Apple verletzt sieht. Dazu zählen auch zwei Patente, die zum Grundstock des Funkstandards UMTS gehören. Neben dem iPhone 5 greift Samsung hier auch die iPad-Tablets und die Apple iPods an.

Samsung habe das Gerät direkt nach dem Verkaufsstart untersucht und ist zu dem Schluss gekommen, dass Patente verletzt wurden und es effizienter sei, das Modell in die bereits im Februar 2012 eingereichte Klage zu integrieren, als extra ein weiteres Verfahren aufzunehmen. Das Unternehmen argumentiert, dass das iPhone 5 dieselbe Funktionalität bietet wie die bereits in die Klage aufgenommenen iPhone-Versionen. Vor einigen Wochen sprach Samsung davon, auch in Europa eine Klage gegen das neue iPhone 5 einzureichen. Dabei soll es um Patente für den aktuellen Datenfunkstandard LTE gehen. Problematisch herbei sind allerdings die Schutzrechte, da die betroffenen Patente den Grundstock der Technologie bilden. Diese müssen zu fairen Konditionen auch anderen Firmen angeboten werden. Hier kommt es seit Jahren immer wieder zu Streitigkeiten.

Quelle: Foss Patents

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