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  3. Patentstreit: Samsung muss 1,049 Milliarden US-Dollar an Apple zahlen [Update]

Im als Hauptprozess angesehenen Patentstreit vor dem US-Zivilgericht im kalifornischen San José musste Samsung nun eine Niederlage einstecken. Die Geschworenen haben einen Katalog mit über 700 Fragen beantwortet und kamen zu dem Gesamturteil, dass einige der 20 genannten Samsung-Smartphones gegen Patente des Konkurrenten Apple verstoßen. Ebenfalls wurde entschieden, dass Apple gegen keinerlei der von Samsung angebrachten Patente verstoßen hat.

Der von Apple angegebene Schaden in Höhe von 2,5 Milliarden US-Dollar wird nicht ausgeglichen. Samsung wurde jedoch zu einer Strafe von 1,049 Milliarden US-Dollar verurteilt. Die Anwälte der Südkoreaner haben den Widerspruch bereits eingelegt. Apples Vertreter hingegen wollen eine einstweilige Verfügung und somit ein Verkaufsverbot für die im Urteil betroffenen Samsung-Smartphones erringen. Darunter befindet sich auch das Samsung Galaxy S2. Die nächste Sitzung unter Richterin Koh wird am 20. September 2012 stattfinden.

Update 30. Januar 2013
Gestern entschied Richterin Lucy Koh, dass Samsung nicht vorsätzlich Apples Patente verletzt habe und keine Erhöhung der Strafe in Frage kommt. Somit bleibt es derzeit bei einer Zahlung von 1,049 Milliarden US-Dollar.

Quelle: Engadget

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