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  3. Patentstreit: Samsung Galaxy Tab keine Kopie des Apple iPad [Update]

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung geht in eine neue Runde. Während in vielen Ländern ein Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Tab durch Apple errungen werden konnte, stößt das Unternehmen aus Cupertino in Großbritannien auf Granit. Richter Colin Birss hat sich in London gegen ein Verkaufsverbot entschieden und Apple verpflichtet öffentlich einzugestehen, dass Samsungs Galaxy Tab keine Kopie des Apple iPad darstellt.

Dies soll in den kommenden sechs Monaten auf der britischen Apple Homepage und in verschiedenen Zeitungen wie der Financial Times, der Daily Mail und dem Guardian Mobile Magazine geschehen. Apple hat bereits Berufung gegen das Urteil eingereicht.

Update 18. Oktober 2012
Die Nachrichtenagentur Reuters bestätigte heute, dass die Berufung seitens Apple vor dem englischen Gericht in London nicht standhalten konnte und Richter Colin Birss weiterhin aussagt, dass Samsungs Galaxy Tab keine direkte Kopie des Apple iPad ist und das von Apple eingereichte Geschmacksmuster nicht verletzen würde. Nun steht die öffentliche Entschuldigung seitens Apple an. Als Schriftvorgabe nannte das UK-Gericht Arial mit Größe 14. Der Hersteller aus Cupertino könnte noch den Weg vor den Obersten Gerichtshof gehen, wovon Analysten allerdings nicht ausgehen.

Update 1. November 2012
Apple muss nachbessern. Die bisherigen Formulierungen auf der Apple Webseite passen den drei zuständigen britischen Berufsrichtern nicht. Der gegenwärtige Link sei zu klein und fast unsichtbar. Sie betonten dabei auch, dass sich Apple keineswegs für seine Klage gegen Samsung entschuldigen solle. Vielmehr verlangt man von Apple eine Richtigstellung zu veröffentlichen, so wie es das Gericht auch gefordert hatte. Außerdem muss Apple in der Richtigstellung Hinweise auf weitere Urteile entfernen und auch das von Apple gewählte Zitat von Richter Colin Birss, nach denen er das iPad in erster Instanz als viel "cooler" bezeichnet hat, entfernen.

Apple argumentierte, es würde mindestens zwei Wochen dauern, bis die Änderungen eingepflegt werden.Die Richter schenkten dieser Aussage keinen Glauben und lassen Apple nun 48 Stunden Zeit den Text umzugestalten. Dieser muss dann auf der britischen Startseite des Unternehmens bis zum 14. Dezember 2012 deutlich sichtbar sein.

Quelle: Bloomberg

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