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  3. Patentstreit: Motorola Mobility reicht erneut Klage gegen Apple ein

Die Welle der Patentklagen reißt nicht ab und so verwunderte es kaum, dass Motorola am Freitag bekannt gegeben hat, bei der internationalen Handelsaufsicht der USA (ITC) eine erneute Klage gegen Apple vorgelegt zu haben. Sieben Patente sieht Motorola laut der Nachrichtenagentur Bloomberg verletzt, die sich mit ortsbezogenen Erinnerungsfunktionen, E-Mail-Benachrichtigungen und auch den Sprachassistenten Siribeschäftigen. Ziel ist es Apple zur Zahlung von Lizenzgebühren für die Nutzung der Patente zu nötigen. Darüber hinaus wird ein Verkaufs- und Einfuhrverbot für den US-Markt angestrebt. So sollen die Verkäufe des iPhone und des neuen iPads eingefroren werden.Obwohl es sich bei Apple um eine amerikanische Firma handelt, stellen Auftragsfertiger die Geräte in Asien her und wären somit vom Einfuhrverbot betroffen.

Motorola versuchte sich im Vorfeld außergerichtlich mit Apple zu einigen und ein Lizenzabkommen auszuarbeiten. Eine Einigung wurde nicht erzielt. Nun soll die Angelegenheit gerichtlich geklärt werden. Apple hält dagegen, dass Motorola unangemessen hohe Forderungen an die Nutzung der Patente stellt. Diese Argumentation wurde schon in einer vorherigen Klage genutzt. Die beiden Firmen liegen bereits seit 2010 im Streit, als Lizenzgespräche scheiterten.

Nun folgt die nächste Klage, welche die Gerichte auf Wochen beschäftigen dürfte. In vier Tagen wird bereits die erste Entscheidung der ITC erwartet, die bereits ein Einfuhrverbot mit sich bringen könnte.

Quelle: Bloomberg

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