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  3. Patentstreit: Motorola könnte iPhone & iPad in Deutschland stoppen

Motorola klagte im April 2011 vor dem Landgericht in Mannheim. Apple solle bei seinen Produkten ein Patent verletzt haben, das eine Grundlagentechnik im Bereich des GPRS-Mobilfunks abdeckt. Genauer gesagt geht es um ein Paket-Verfahren im GPRS-Protokoll.

Nach Prüfung des Falles hat das Landgericht Mannheim Motorola nun Recht gegeben. Betroffen von dem Urteil sind die Modelle iPhone 2G, iPhone 3G, iPhone 4, iPad 3G und iPad 2 3G. Das neue iPhone 4S ist in der Klageschrift nicht expliziert aufgelistet, nutzt aber dieselbe Technik. Das Urteil ist gegen eine Sicherheitsleistung in Höhe von 100 Millionen Euro sofort vollstreckbar.

Apple hätte die Möglichkeit dem drohenden Verkaufsverbot zu entgehen, indem alle Produkte die diese Technik nutzen umgebaut werden. Es ist allerdings unwahrscheinlich, dass sich diese Methode wirtschaftlich für Apple rechnen würde. Eine Anfrage Apples auf einen Vertrag mit Motorola, um legal die Technik die das Patent abdeckt zu nutzen, wurde von Motorola abgewiesen. Apple hat angekündigt umgehend rechtliche Schritte gegen das Urteil einzuleiten und in Berufung zu gehen.

Quelle: Foss Patents

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