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  3. Patentstreit: Kein Verkaufsverbot für Samsung Galaxy Tab 10.1N

Nur einen Tag nachdem in Düsseldorf das Verkaufsverbot für die Vorgängerversion Samsung Galaxy Tab 10.1 bestätigt wurde, erringt Samsung in München einen Sieg in den juristischen Auseinandersetzungen gegen Apple.

Das Unternehmen darf die modifizierte Variante Samsung Galaxy Tab 10.1N sowie sein Smartphone-Flaggschiff Galaxy Nexus weiterhin in Deutschland verkaufen. Das Patent bezüglich Touchscreen- und Scrolling-Technologie wird wahrscheinlich für ungültig erklärt werden, folgte das Gericht der Argumentation Samsungs, denn die Methode sei zum Zeitpunkt der Patentierung schon längst bekannt gewesen. Unabhängig vom Münchener Prozess wird in Düsseldorf nächste Woche eine weitere Klage von Apple gegen Samsungs Galaxy Tab 10.1N entschieden.

Quelle: Bloomberg

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