1. Startseite
  2. News
  3. Patentstreit: Kein Verkaufsverbot für iPhone 4S in Frankreich

Samsung und Apple führen momentan einen Streit um Patente, die bei Tablets und Smartphones Einsatz finden. Laut dem für die französischen Zeitung Le Figaro zuständigen Journalisten Benjamin Ferran, wurde nun auch Samsungs Antrag auf eine einstweilige Verfügung in Frankreich abgeschmettert. Laut dem GerichtTribunal de Grande Instance de Paris wurde der Antrag als “unverhältnismäßig“ abgetan und Samsung muss Apple die Gerichtskosten in Höhe von 100.000 Euro rückerstatten.

Auch ein angestrebtes Einfuhrverbot des neuen iPhone 4S in Italien wurde von den zuständigen Gerichten abgelehnt.Am 16.Dezember soll das Verfahren in Mailand in die nächste Runde gehen. Die getroffene Entscheidung in Frankreich wird in die Verhandlungen mit einfließen. Samsung und Apple stecken momentan in mehr als 30 Verfahren bei mindestens 12 Gerichten in neun Ländern auf vier Kontinenten.

Quelle: Le Figaro / Benjamin Ferran

Kommentieren
Mit dem Absenden erklären Sie Ihr Einverständnis mit den Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung.