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  3. Patentstreit: EU Kommission prüft Kampf zwischen Apple und Samsung

„Wir müssen uns das anschauen, weil die Rechte an geistigem Eigentum genutzt werden können den Wettbewerb einzuschränken“, erklärte der EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Die EU Kommission hat von beiden Konzernen Informationen bezüglich der Auseinandersetzungen angefordert, eine Antwort bekam sie bisher noch nicht.

„Die Standardisierung und die Rechte an geistigem Eigentum sind zwei Instrumente im IT-Sektor, welche auch missbräuchlich verwendet werden können“, fügte der Kommissar hinzu. Das ist damit das erste Mal, dass die EU-Wettbewerbshüter ihre Sorge über sogenannte Patentkriege äußern. Gerade im Mobilfunk- und IT-Sektor herrschen derzeit die meisten Auseinandersetzungen. Apple trat auch in Rechtstreits mit HTC und Motorola.

Falls ein Unternehmen gegen EU-Recht verstößt und den Wettbewerb verzerrt, hat die Kommission die Möglichkeit Strafen von bis zu 10 Prozent des globalen Umsatzes der Firma zu verhängen. Samsung hat jetzt mit einer Werbung bewiesen, dass man dem Wettbewerb auch humorvolle Aspekte abgewinnen kann:

Quelle: Reuters

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