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  3. Patentstreit: Erneuter Rückschlag für Samsung gegen Apple [Update]

Das Mannheimer Gericht lieferte der Öffentlichkeit allerdings keine detaillierte Begründung für das Urteil in dem Prozess, welcher sich mit einem Samsung Patent im Zusammenhang mit der UMTS Technik (3G) beschäftigt. Laut Florian Müller vom Patentblog Foss Patents kann das Urteil zwei Ursachen haben.

Die Ungültigkeit des Patents würde nur einen Aufschub der Klage bewirken, keine Ablehnung. Entweder Apple habe das Patent nicht verletzt, oder aber es sei ausgelaufen und Apple habe eine Lizenz dafür. Für den ersten Fall könnten die vier weiteren Klagen von Samsung noch erfolgreich sein, für denletzteren Fall würden die restlichen Klagen wahrscheinlich auch abgewiesen werden.

Update 27.01.2012
Auch die zweite, nicht näher spezifizierte Patentklage Samsungs gegen Apple wurde vom Mannheimer Landgericht abgelehnt. Laut Prozessbeobachter Florian Müller handelt es sich auch um ein Patent im Zusammenhang mit der 3G/UMTS Mobilfunktechnologie.

Update 02.03.2012
Da auch die dritte Klage Samsungs ein für den 3G/UMTS Mobilfunkstandard essentiells Patent behandelte, wurde sie nun ebenfalls von Richter Andreas Voss beim Landgericht Mannheim abgewiesen. Auch Apple erlitt bei einem der zwei Prozesse bezüglich der Slide-to-unlock Entsperrfunktion einen Rückschlag. Von beiden Unternehmen wird eine Berufung erwartet. Vier der insgesamt 14 gerichtlichen Auseindersetzungen der beiden Konzerne in Mannheim wurden nun entschieden.

Quelle: Foss, #2

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