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  3. Patentstreit: Entscheidung im Fall Apple gegen HTC verschoben

Bei den momentanen Auseinandersetzungen zwischen den beiden Herstellern Apple und HTC im Zuge eines Patenstreits wurde die anstehende Entscheidung über ein mögliches Einfuhrverbot von HTC Produkten in die USA verschoben. Der Termin wurde vom 6. auf den 14. Dezember gelegt. Apple wirft HTC vor gegen 20 Patente verstoßen zu haben, die beim iPhone genutzt werden.

In einer vorläufigen Stellungnahme gab ein Richter der ITC Handelsbehörde Apple teilweise Recht, doch die Entscheidung wird erst am 14. Dezember von der sechsköpfigen Kommission getroffen. Der Richter bezog sich bei seiner vorläufigen Entscheidung vor allem auf zwei Patente. Beim US-Patent 5.946.647 geht es um eine Technik zur Auslösung einer Aktion aufgrund einer Datenstruktur und US-Patent 6.343.263 behandelt ein System zur Verarbeitung von seriell übermittelten Daten in Echtzeit. Im Gegenzug läuft momentan eine Patentbeschwerde seitens HTC gegen Apple. Etliche Patente zur Telefonbuchnutzung sowie zum Energieverbrauchsmanagement sollen betroffen sein.

HTC hatte vor kurzem neun Patente von Google erstanden und nutzt sie nun im andauernden Patentrechtsstreit mit Apple als Munition. In dieser Klage wirft HTC Apple vor in seinen Mac-Computern, iOS-Geräten und iTunes vier Patente verletzt zu haben, bei denen es um die drahtlose Aktualisierung von Software und eine Technik zum Speichern von Nutzereinstellungen geht.

Quelle: All Things Digital, heise online, ITC

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