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  3. Patentstreit: Einstweilige Verfügung von Samsung gegen LG beantragt

Samsung schlägt ein weiteres Kapitel im Buch der Patenstreits auf und beantragte nun eine einstweilige Verfügunggegen LG Electronics. Hintergrund der Streitigkeiten ist ein Verfahren gegen elf Personen, darunter früherer Mitarbeiter der Forschungsabteilung von Samsung Mobile, im Juli 2012. Diese sollen vertrauliche Informationen über die Display-Technologie von OLED-Screens an LG verraten haben. LG wurde gedrängt sich bei der Konkurrenz zu entschuldigen und Maßnahmen zur Bereinigung der Situation einzuleiten.

Auch sollen bei einem Besuch von Produktionsstätten von Samsung und LG verbotenerweise Fotos von einem bisher nicht veröffentlichen 55 Zoll AMOLED-Fernseher gemacht worden sein. Bereits im Sommer hatte LG die Vorwürfe zurück gewiesen. Es geht um insgesamt 18 Technologien für OLED-Screens und 21 "andere relevante Details". Mit der einstweiligen Verfügung möchte Samsung nun verhindern, dass LG die Daten verwendet, öffentlich macht oder an Dritte weitergibt. Samsung fordert zusätzliche eine Zahlung von 700.000 Euro. Eine aktuelle Stellungnahme von LG zu der momentanen Entwicklung war noch nicht zu hören.

Quelle: ZDNet

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