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  3. Patentstreit: Apples iPhone verstößt gegen Patente von Nokia und Sony

Apple kann auf ein gutes Geschäftsjahr zurückblicken. Während die Verkäufe gut gelaufen sind, sieht es in Hinsicht auf Patente nicht besonders rosig aus. Ein Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware hat nun entschieden, dass Apple gegen drei US-Patente des Unternehmens MobileMedia Ideas verstößt. Dieses wurde von Sony, Nokia und MPEG LA im Januar 2010 gegründet und verwaltete rund 300 Schutzbriefe der Konzerne. Die in der Klage aufgeführten Patente betreffen die Kamerafunktion, die Anrufabwicklung bei Mobilfunkgeräten sowie die Anrufabweisung.

Apple stellte einen Antrag um die Klage abzuweisen, doch das Gericht entschied sich Mitte November dafür den Antrag abzulehnen. Dem auf Scribd veröffentlichten Jury-Urteil ist zu entnehmen, dass die Geschworenen festgestellt haben, dass Apple alle drei Patente direkt verletzt. Die ursprüngliche Anklage umfasste 14 Patente, doch die Zahl wurde im Laufe des Verfahrens deutlich reduziert. Larry Horn, CEO von MobileMedia Ideas, zeigte sich in einer ersten Stellungnahme erfreut über das Urteil. Nun wird ein Verfahren über die Höhe der Schadensersatzforderungen anlaufen. Im gleichen Atemzug bot er aber Apple und anderen Unternehmen an, jederzeit eine Lizenz erwerben zu können. Apple verweigert momentan noch jeden Kommentar zum Urteil.

Quelle: Bloomberg

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