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  3. Patentstreit: Apples einstweiliger Verfügung in USA nicht stattgegeben

Samsungs Galaxy Smartphones und Tablets verbleiben vorerst am amerikanischen Markt. Den irreparablen Schaden für Apple, der eine einstweilige Verfügung gerechtfertigt hätte, sah das Bezirksgericht als nicht gegeben. Zwei der vier vorgeworfenen Patentverletzungen durch Samsung scheinen zutreffend und Apple wird diese aller Wahrscheinlichkeit nach auch einklagen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.

Das Samsung Galaxy Tab 10.1 soll Apples Patente verletzen, das Design betreffende Patent könnte wiederum ungültig sein. Der amerikanische Verlag Knight Ridder hat schon 1994 ein Konzept vorgestellt, welches die grundlegenden Aspekte moderner Tablets besitzt. Samsung begrüßte die Entscheidung gegen ein vorläufiges Verkaufsverbot, ein endgültiges Urteil ist in wenigen Monaten zu erwarten.

Quelle: Reuters

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