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  3. Patentstreit: Apple verklagt Samsung wegen Galaxy Smartphones

Zehn Smartphones von Samsung, darunter das Galaxy S2 und das Galaxy Plus sollen Apples in Europa gesicherte Geschmacksmuster verletzen. Zudem hat Apple im Zusammenhang mit dem Prozess vom September letzten Jahres, in welchem ein Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1 erwirkt wurde, eine weitere Klage eingereicht.

Fünf Tablets von Samsung, darunter auch das modifizierte Galaxy 10.1N, sind Gegenstand der Klage. Das Landgericht Düsseldorf wies ein erneutes Verkaufsverbot aufgrund vorläufigen Rechtsschutzes für Apple ab, die nun eingereichten Klagen haben keine erhöhte Dringlichkeit. Nach einem weiteren Rückschlag vor einem Gericht in Australien bestehen unter Juristen auch zunehmend Zweifel an der Rechtmäßigkeit von Apples Design-Patenten.

Quelle: Bloomberg

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