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  3. Patentstreit: Apple klaut Smileys von Samsung?

Im April schon hat Samsung Klage wegen drei Patentverletzungen eingereicht, bei der Anhörung am Freitag kamen vier weitere dazu. Apple führte sechs Patentverletzungen von Samsung an, darunter die Entsperrung des Geräts mittels Geste auf dem Touchbildschirm. Somit muss das Landgericht Mannheim insgesamt 13 Fälle im Patentstreit zwischen Apple und Samsung verhandeln.

Ein französisches Gericht hat letzte Woche vorläufig gegen Samsung geurteilt, das iPhone 4S würde mit den verbauten Chips von Qualcomm auch eine Lizenz zur Nutzung eines Samsung Patents bezüglich 3G Mobilfunktechnologie bekommen. Allerdings betrifft diese Entscheidung nur das vorläufige Verkaufsverbot, ein endgültiges Urteil in Frankreich steht noch aus. Eine ähnliche Klage mit angestrebtem Verkaufsverbot des iPhone 4S wird Samsung aufgrund der an Chiphersteller Qualcomm gewährten Rechte wohl auch in Deutschland zumindest teilweise zurückziehen müssen. Daher sind die Beauftragung zweier weiterer Kanzleien und die erneute Erweiterung der Klage um vier Patente als Verteidigungsstrategie zu werten.

Die Entscheidungen des Landgerichts Mannheim im Patentstreit zwischen Apple und Samsung werden am 17. Februar für Apples Klage und am 2. März 2012 für Samsungs Klage verkündet.

Quelle: Foss Patents

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