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  3. Patentstreit: Antrag auf Löschung des Apple iPad Geschmacksmusters

Apple und Samsung führen momentan in dutzenden Ländern umfangreiche Klagen. Grund des Anstoßes ist der bereits im Jahre 2004 eingereichte Geschmacksmustereintrag Apples zu einem „Handheld Computer“.

Dieser ist Grundlage für die von Apple durchgesetzte einstweilige Verfügung, welche die Bewerbung sowie den Verkauf des neuen Samsung Galaxy Tab 10.1 unter anderem in Deutschland untersagt. Samsung-Sprecher Kevin Jeong teilte gegenüber der Korea Times mit, das geschützte Design habe zwar bereits lange vorher existiert. Doch das eingereichte Geschmacksmuster, auf das sich der Konzern beruft, ist sehr allgemein gehalten und nahezu auf jeden Tablet-PC anwendbar.

Durch eine Löschung des Musters stünde einem Verkauf des 10-Zoll Galaxy Tabs nicht mehr im Wege. Ein solches Vorgehen würde sich rückwirkend auf den Verlauf des Rechtsstreits auswirken. Somit könnte Samsung Schadensersatzansprüche gegen Apple geltend machen. Das Harmonisierungsamt prüft nun ob der Eintrag gültig ist.

Quelle: Korea Times, OHIM

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