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  3. Patenstreit: Apple verliert gegen Motorola in Deutschland

Das Landgericht Mannheim hat in einem Patentstreit zwischen Motorola und Apple am Freitag, den 4. November 2011, eine Entscheidung getroffen. Das Gericht untersagt dem Hard- und Softwarehersteller Apple in Deutschland Geräte anzubieten, die gegen zwei gültige Patente von Motorola verstoßen würden. Es wurden keine konkreten Modelle genannt, die von diesem Verkaufsverbot betroffen sind und es ist noch unklar inwiefern diese Entscheidung Auswirkungen auf den Verkauft von Apple-Geräten in Deutschland haben wird.

Das Verbot richtet sich gegen die in Amerika ansässige Apple Inc. und nicht gegen den deutschen Ableger in Form der Apple GmbH. Die deutsche Webseite und der damit verbundene Online-Store hingegen sind auf das Unternehmen Apple Inc. registriert und somit ist ein Verkaufsstopp über die Apple-Seite möglich.

Laut dem Foss Patents Blog kam das Urteil zustande, da Apple nicht rechtzeitig auf die Patentklage von Motorola reagiert hat. Es handelt sich somit um ein Versäumnis-Urteil und ein abschließendes Urteil im Rechtsstreit steht somit noch aus. In einer Stellungnahme spielt Apple die Bedeutung des Urteils herunter. Die Fähigkeit in Deutschland Produkte anzubieten und zu verkaufen sei von dieser Entscheidung nicht beeinträchtigt und man wolle dagegen vorgehen.

Quelle: Foss Patents Blog

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