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  3. Nokia gewinnt erneut im Patentverfahren gegen HTC in Deutschland

Nokia fährt vor Gericht einen weiteren Sieg gegen HTC ein.Bildquelle: Nokia
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Der Patentstreit zwischen Nokia und HTC geht weiter.

In Deutschland geht Nokia mehrfach gerichtlich gegen den taiwanischen Konkurrenten HTC vor und fährt einen Sieg nach dem anderen ein. Aktuell entschied das Mannheimer Landgericht erneut zu Gunsten von Nokia. Streitpunkt ist das Europäische Patent 1579613, ein „Verfahren und Vorrichtung wodurch eine Mobilstation ihr Revisionsniveau auf Basis des Netzwerkprotokoll-Revisionsniveaus anpassen kann“, so die Beschreibung bzw. der Titel der Patentschrift. Was die Sache für HTC so gefährlich macht ist der Fakt, dass es sich um kein standardrelevantes Patent und somit nicht um ein FRAND-Patent handelt.

Kurz gesagt ermöglicht das Patent die Nutzung von neueren Geräten in Netzen mit älterer Netzwerktechnik, sprich Basisstationen. Nokia hat nun die rechtlichen Mittel ein Importverbot für HTC-Smartphones in Deutschland zu fordern, die gegen das Patent verstoßen. Außerdem kann der Konzern Schadensersatz für die bisherigen Verstöße fordern, allerdings will es HTC nicht soweit kommen lassen. Der taiwanische Smartphone-Hersteller hat bereits eine Anfechtung des Urteils angekündigt. Um sich Rückendeckung zu holen will HTC eine Entscheidung des Bundespatentgerichts zu diesem Patent abwarten. Weiterhin argumentiert die Verteidigung, dass das Nokia-Patent in Deutschland keinerlei Bedeutung habe, vermutlich weil die entsprechende Netzwerktechnik bereits gegen Neuere ausgetauscht wurde. Außerdem arbeite HTC bereits an einer Methode, wie man das Nokia-Patent umgehen könne.

Nokia begann seinen Patent-Feldzug gegen HTC im Mai 2012. Mittlerweile erstrecken sich die Verfahren um diverse Patente auf sieben Länder und über 50 verschiedene Patente, die der Konkurrent aus Taiwan angeblich verletze.

Quelle: FOSS Patents

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