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  3. Motorola: Dritte Patentklage gegen Apple abgewiesen

Schon während der Verhandlung, so berichtet der Patentblog Foss Patents, wäre der Richter Andreas Voss von Motorolas Herangehensweise irritiert gewesen. Der Mobilfunkkonzern konnte die Nutzung seiner Technologie durch Apple nicht nachweisen, sondern nur behaupten, dass sämtliche UMTS-Geräte das in ihren Augen essentielle Patent nutzen müssen.

In zwei der drei von Motorola Mobility vor dem Landgericht Mannheim gegen Apple geführten Prozesse konnte sich Motorola durchsetzen. Eine ähnliche Klage wurde von Motorola in Düsseldorf angestrebt.

Apple wird bei den verlorenen Prozessen in Revision gehen und Motorola versucht auf den Urteilen basierende Verkaufsverbote der betroffenen Apple Geräte zu erreichen.

Quelle: Foss

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