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  3. HTC: Drohendes Smartphone-Verkaufsverbot in Deutschland

Im Jahre 2009 befand das Landgericht Mannheim den Hersteller HTC für schuldig gegen ein Patent von IPCom verstoßen zu haben. Dabei handelt es sich um ein Verfahren, mit dessen Hilfe Verbindungen je nach Wichtigkeit in verschiedene Gruppen gestaffelt werden kann. Dieses Patent gehört zu dem Grundstock des UMTS-Standards.

Damals ging HTC in Berufung und konnte einer einstweiligen Verfügung entgehen. Für den heutigen Tag war die Verhandlung für die Berufung vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe geplant. Die Berufung wurde nun allerdings kurzfristig von HTC zurückgezogen. Der Hersteller begründete diesen Rückzug mit einem weiteren Rechtsstreit, in dem es um die Gültigkeit des von IPCom gehaltenen Patents geht.

Das Unternehmen arbeitet dabei mit Nokia zusammen, die auch wegen einer Patentverletzung verklagt wurden. Das Bundespatentgericht habe inzwischen die von IPCom geltend gemachten Punkte des Patentes für ungültig erklärt. HTC möchte auch weiterhin Smartphones in Deutschland anbieten. Das von der einstweiligen Verfügung betroffene Gerät wird bereits nicht mehr in Deutschland verkauft.

Quelle: IPCom

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