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Apple vs. Samsung: Lehrvideo für die Jury gefällt Samsung nicht (Bild 1 von 1)Bildquelle: Apple
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Der Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple geht in die nächste Runde.

Die Beschwerde der Anwälte von Samsung lehnte die Vorsitzende Bezirksrichterin Lucy Koh jedoch ab. In diesem besagten Video des Federal Judicial Centers wird in 17 Minuten das US-Patentsystem von der rechtlichen Seite aus erklärt. Allerdings stört sich die Verteidigung von Samsung an dem häufigen Gebrauch von Apple-Produkten, insbesondere ab Minute 2:55. Die Anwälte von Samsung argumentierten in ihrer Beschwerde, dass das Video den Eindruck vermitteln würde, das nur Produkte von Apple innovativ und somit patentierbar seien.

Schon zum ersten großen Prozess zwischen Apple und Samsung wurde der Jury ein ähnliches Video vorgeführt. Allerdings ist das schon etliche Jahrzehnte alt und enthielt womöglich einige nicht mehr gültige Regelungen für das Patentrecht der USA. Aus diesem Grund entschied sich das Federal Judicial Center zu einem neuen Lehrvideo, was eben jenen Einspruch von Samsung provozierte.

Auch wenn heute der offizielle Beginn des zweiten Patentprozesses ist, könnte die Urteilsfindung noch etliche Monate, wenn nicht sogar Jahre andauern. Unter anderem muss das Gericht die Jury-Mitglieder offiziell benennen und die Plädoyers von Kläger und Verteidigung anhören sowie die Beweisaufnahme durchführen. Im ersten großen Patentprozess stehen sich die beiden Kontrahenten seit 2011 gegenüber. Den ersten Prozess hat Samsung mittlerweile vorläufig verloren und muss 930 Millionen US-Dollar Schadensersatz an Apple zahlen. Zuletzt sorgte Apple mit einer Forderung von 40 US-Dollar pro verkauftem Samsung-Gerät von sich reden.

Quelle: Phone Arena

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