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  3. Apple: US-Importverbot für HTC Smartphones (Update)

Im Patentstreit vor der US-Handelsbehörde ITC wurde nun ein Urteil getroffen. Apple hatte HTC vorgeworfen gegen 10 Patente verstoßen zu haben. Die Behörde hat nun zu Gunsten von Apple entschieden. Genauer gesagt geht es laut The Verge um das Patent mit der Nummer 5,946,647. Dieses beschreibt eine Methode Computer-Texte als Datei zu scannen und diese zu einem Link umzuwandeln, mit dem eine Aktion ausgelöst werden kann.

Daraufhin wurde ein Import- und Verkaufsverbot gegen HTC Produkte erwirkt, darunter das Evo 4G, Droid Incredible, Aria und G2. Das Urteil tritt am 19. April 2012 in Kraft. Zuvor muss die Entscheidung dem US-Präsidenten vorgelegt werden. Dieser hat 60 Tage Zeit sich den Sachverhalt anzusehen und gegebenenfalls ein Veto gegen die Entscheidung einzulegen.

Nicht betroffen von der Entscheidung sind so genannten “refurbished“ Geräte, die nach wie vor eingeführt werden können. Laut HTC betreffe das Patent aber nur einen kleinen Teil des User Interface und es wurde angekündigt die entsprechende Technik komplett von den Smartphones zu entfernen. Die Angelegenheit könnte sich als Glücksfall für HTC erweisen. Wie die Financial Times berichtet, habe die Entscheidung eigentlich einen Erfolg dargestellt, da von den ursprünglich zehn eingeklagten Apple-Patenten nur eine Verletzung festgestellt wurde.

Update 21.12.2011
HTC bestätigte heute, bereits mit den Tests aktualisierter Geräte begonnen zu haben, die das Patent nicht weiter verletzten sollen.

Quelle: Financial Times, The Verge

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