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  3. Apple: Spanisches Gericht sorgt für Niederlage im Geschmacksmuster-Streit

Bei den Rechtsstreits, die Apple momentan führt, musste das kalifornische Unternehmen jetzt eine Niederlage verbuchen, die weitreichende Konsequenzen nach sich ziehen könnte. Der spanische OEM Hersteller „Nuevas Tecnologías Energías“ kam ins Visier des Unternehmens, als dieser Ende 2010 sein 7-Zoll großes Shenzhen Tablet veröffentlichte.

Apple setzte ähnlich wie beim Konkurrenten Samsung einen Einfuhrstopp durch, der in der Beschlagnahmung des Tablets durch die spanischen Zollbehörden endete. Begründung war die angebliche Verletzung des von Apple patentierten Geschmackmusters. Der spanische Hersteller ließ sich dieses Verbot nicht gefallen und reichte bei der zuständigen Aufsichtsbehörde eine Beschwerde wegen wettbewerbswidrigen Verhalten ein.

In der ersten Instanz hat Apple nun eine Niederlage einstecken müssen. Das dürfte vor allem die Anwälte von Samsung freuen, die momentan in einen Rechtsstreit mit Apple liegen. Laut dem spanischen Gericht würde Nuevas nicht gegen das von Apple angeführte Geschmacksmuster verstoßen. Mittlerweile hat die Firma nun auch eine Schadensersatzforderung eingereicht.

Quelle: Übergizmo, Foss Patents

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