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  3. Apple: Slide to Unlock Patent in Deutschland nichtig [Update]

Apple wurde gestern ein Patent auf die „Slide to Unlock“-Geste für iOS Systeme zugesprochen und somit darf keine andere Firma, die beispielweise Android Geräte vertreibt, auf diese Art der Geste zum Entsperren von Geräten zugreifen. Das Patent wurde bereits lange vor der Veröffentlichung des ersten iPhones beantragt, und zwar im Dezember 2005. Das iPhone wurde am 9. Januar 2007 vorgestellt.

Neben iOS verwendet unter anderem Google dieselbe Geste zum Entsperren und könnte nun genötigt sein diese zu ändern. Die grafische Umsetzung ist zwar anders als bei den Apple Geräten, doch die Geste ist dieselbe. Trotz des Zuspruchs vom Patent- und Markenamt hat ein niederländisches Gericht diesem widersprochen und für nichtig erklärt. Die Technik existiert den Richtern zufolge schon seit langem und ist keine Neuentwicklung von Apple.

Der schwedische Hersteller für Mobiltelefone Neonode Inc. hatte bereits im Juli 2004 nach zweijähriger Planungszeit das Neonode N1M auf den Markt gebracht. Dieses nutzt dieselbe Unlock-Technik wie die aktuellen Apple iOS Geräte. Patentiert wurde es damals allerdings nicht. Apple mag die Technik zwar nicht erfunden haben, doch das Patent ist rechtskräftig.

Update 5. April 2013
In Deutschland hat das Bundespatentgericht entschieden, dass Apples Slide to Unlock Patent nichtig sei. Nun kann der Hersteller aus Cupertino noch vor dem Bundesgerichtshof in Berufung gehen.

Quelle: 9to5mac, US Patentamt

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