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  3. Apple: Patent auf runde Ecken genehmigt

Apple hat das US Patent D670,286 vom amerikanischen Patentamt zugesprochen bekommen, Gegenstand ist das Design eines Tablets mit abgerundeten Ecken. Sollte sich das Patent tatsächlich vor Gericht als standhaft erweisen, ist mit einer umfassenden Klagewelle gegen jegliche Konkurrenzprodukte zu rechnen. Derzeit beschäftigen unzählige Verfahren die Gerichte weltweit. Hauptgegner von Apple ist Samsung mit der Palette an mobilen Geräten.

Bei den angestrengten Prozessen mussten den Geräten allerdings nachgewiesen, dass sie sämtliche Designmerkmale kopierten und sich nicht genügend vom Apple Produkt unterschieden. Die Designpatente von Apple sind jedoch sehr allgemein gehalten, so auch das nun bestätigte mit den abgerundeten Ecken. Das führte dazu, dass in manchen Prozessen wie beispielsweise in den USA die Samsung Modelle Apples Geschmacksmuster verletzten in Düsseldorf jedoch die Richter anders urteilten.

Im bisher größten Verfahren in Kalifornien wurde Samsung zu über einer Milliarde US-Dollar Schadensersatz verurteilt.

Quelle: US Patent Office

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