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  3. Apple: Niederländisches Gericht weist Klage gegen Samsung ab

Apple und Samsung beschäftigen seit Monaten Gerichte weltweit. Grund für den Ärger ist das von Apple patentierte Geschmacksmuster für das iPad. Laut Apple habe Samsung bei seinem Produkt, dem Galaxy Tab 10.1, gegen mehrere Punkte verstoßen und forderten daraufhin in dutzenden Ländern einen Verkaufsstopp. In den Niederlanden konnte nun Samsung einen weiteren Teil-Erfolg erzielen. Nachdem die Anschuldigungen von Apple dort zurück gewiesen wurden, ging der Konzern in Berufung.

Nach erneuter Prüfung der Anschuldigung wurde die Klage nun erneut zurückgewiesen. Zum einen sei das Galaxy Tab 10.1 weit genug vom Geschmacksmuster des Apple iPad entfernt. Des Weiteren verletzte das Produkt keine konkrete Anwendung in dem von Apple 2004 eingereichten Patent. Da das Patent nur eine generelle Form schütze, sei keine Verurteilung aufgrund dieser Einschätzung möglich. Schlussendlich führten die Richter aus, würden sie der Argumentation von Apple zustimmen, müssten auch Tablet-PCs anderer Hersteller verboten werden, da bei nahezu allen Firmen ähnliche Formen vorherrschen.

Ob diese Entscheidung Auswirkungen auf den Verlauf des Prozesses beim Oberlandesgericht in Düsseldorf haben wird bleibt abzuwarten. Dieses verhängtebereits eine Einstweilige Verfügung gegen Samsung und erwirkte damit ein Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1. Am 31. Januar wird das Gericht seine Entscheidung bekannt geben.

Quelle: Tweakers

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