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  3. Apple klagt auch gegen Samsung Galaxy S4 [Update]

Auf Anweisung der Bundesrichterin Lucy Koh müssen Apple und Samsung einen für das Frühjahr 2014 angesetzten Prozess eingrenzen. Beide Unternehmen sollen ihre Klagen auf fünf Patente und zehn 10 Produkte einschränken. Apple und Samsung haben in ihrer Antwort jeweils 22 potentiell patentverletzende Produkte der Gegenseite identifiziert. Apple hat bei der neuesten Einreichung das neue Smartphone Flaggschiff Samsung Galaxy S4 mit in die Klageschrift aufgenommen und muss dafür ein anderes Produkt aus der Liste streichen. Das Samsung Galaxy S4 ist wahrscheinlich wegen seiner Bedeutung für Samsungs Mobilfunksparte integriert worden.

DieListe der idetifizierten Produkte umfasst laut Florian Müller vom Foss Patents Blog fast sämtliche relevante Produkte und Generationen aus den Bereichen Tablets, Smartphones und im Fall von Apple auch iMacs sowie Softwarelösungen in Form von iTunes und iCloud.

Welches Patent vom Samsung Galaxy S4 verletzt worden sei, klärt die Einreichung von Apple allerdings nicht.

Update 23. Mai 2013
Konkret handelt es sich um Apple 5 Patente, welche das Samsung Galaxy S4 verletzen soll. Darunter finden sich zwei Patente im Zusammenhang mit dem Google Now Assistenten. Am 25. Juni wird es eine Anhörung bezüglich der erweiterten Klageschrift geben.

Quelle: Foss Patents

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